| |
|
|
| |
IPC - Internationales Patentklassifizierungssystem |
|
| |
|
|
| |
Die IPC gibt es seit ca. 1973 und wird von allen größeren Patentämtern zur Klassifizierung von Schutzrechten verwendet. Da IPC-Gruppen von einer Vielzahl unterschiedlicher Ämter vergeben werden, sind Veröffentlichungen einer Patentfamilie oft unter den verschiedensten Gruppen klassifiziert. |
|
| |
|
|
| |
Die IPC wird alle 5 Jahre überarbeitet. Vorhandenes Material wird aber nicht rückwirkend reklassifiziert. Dies hat zur Folge, dass ein Recherchegegenstand nach unterschiedlichen IPC-Ausgaben oft mehr als einmal klassifiziert werden muss, um eine stichhaltige Klassifizierung für den gesamten Recherchezeitraum zu erhalten. |
|
| |
|
|
| |
RWS-Rechercheure nutzen die IPC bei umfangreichen manuellen Recherchen für die Erstellung von Suchlisten, oftmals in Verbindung mit anderen Klassifizierungssystemen. Hierbei werden die relevantesten Untergruppen sowie einige Randbereiche abgedeckt, um der unterschiedlichen Klassifikationspraxis verschiedener Ämter Rechnung zu tragen. |
|
| |
|
|
| |
CAPRI |
|
| |
|
|
| |
Für Recherchen vor 1973 (z. B. für Einspruchsmaterial im Bereich Maschinenbau) verwendet RWS das CAPRI-System, mit 12 Millionen nach IPC reklassifizierten Veröffentlichungen aus den wichtigsten Ländern. CAPRI steht für Computerised Administration of Patent documents Reclassified by International Patent Classifiaction (Computergestützte Verwaltung von nach IPC reklassifizierten Patentveröffentlichungen). Es wurden also alle vor 1973 (also vor dem Start der IPC) veröffentlichten Patentdokumente durch Patentprüfer nachträglich anhand der IPC reklassifiziert. Beispielsweise können mit CAPRI für den Zeitraum von 1920-1972 alle unter einer bestimmten IPC-Gruppe reklassifizierten Veröffentlichungen identifiziert werden, wobei für die Zeit nach 1973 wiederum auf die ursprünglichen IPC-Klassifikationen der Ämter zurückgegriffen werden kann. Dies ist insbesondere für Erfindungen eher allgemeiner Art oder aus dem Maschinenbau von Bedeutung. Sachrecherchen können so über einen langen Zeitraum auf Basis einer einheitlichen technischen Klassifizierung durchgeführt werden. Ohne CAPRI müssten jeweils die vor 1973 gebräuchlichen nationalen Klassifizierungssysteme verwendet werden, was nicht nur schwierig, sondern auch äußerst umständlich wäre. |
|
| |
|
|
| |
ECLA - Klassifizierungssystem des Europäischen Patentamts |
|
| |
|
|
| |
Die Prüfer des Europäischen Patentamtes (EPO) verwendeten die ECLA ursprünglich als internes Recherchewerkzeug. ECLA-Gruppen werden den Patenten durch die EP-Prüfer nach Sachgebiet zugeordnet, unabhängig von den IPC-Gruppen, die auf dem Deckblatt veröffentlicht sind. Die ECLA ist gewissermaßen eine Weiterentwicklung der IPC, mit einer punktgenaueren Unterteilung der IPC-Gruppen in weitere Untergruppen. Diese zusätzlichen Untergruppen werden oft bei IPC-Neuauflagen übernommen. Da die ECLA-Klassifizierung eine größere Anzahl von Untergruppen besitzt, kann mit sehr spezifischen Definitionen gearbeitet werden, so dass die Recherche zielgerichteter angelegt werden kann und weniger irrelevantes Material gesichtet werden muss. Allerdings werden in der ECLA deutlich weniger Nebenklassen als in der IPC vergeben, so dass sich auch hierdurch das zu sichtende Material deutlich verringert und die Recherche weniger umfangreich wird. |
|
| |
|
|
| |
Ein Vorteil der ECLA-Recherche ist, dass bei Einführung neuer Untergruppen eine Reklassifizierung des Materials aus den älteren Gruppen erfolgt (ganz ähnlich wie bei der US-Patentklassifizierung). Somit kann die Recherche mit einer oder mehreren Gruppe(n) über den gesamten Recherchezeitraum durchgeführt werden. Zudem wird die ECLA monatlich aktualisiert, um den rasanten Entwicklungen moderner Technologien gerecht zu werden. |
|
| |
|
|
| |
ECLA-Gruppen werden nicht auf den Titelblättern von Patentdokumenten veröffentlicht, auch nicht auf EP-Anmeldungen oder -Patenten. RWS speichert die ECLA-Klassifizierungen in einer eigenen Datenbank. |
|
| |
|
|
| |
USPC - Klassifizierungssystem des US-Patentamts |
|
| |
|
|
| |
Das US-Klassifizierungssystem ist sehr unterschiedlich zu den auf identischer Basis beruhenden IPC und ECLA aufgebaut. Viele europäische Patentfachleute sind mit der USPC nicht vertraut. RWS-Rechercheure kennen sich hiermit jedoch bestens aus. Ein Vorteil der USPC-Recherche ist, dass bei der Erstellung neuer Unterklassen alle US-Veröffentlichungen rückwirkend reklassifiziert werden (wie auch bei der ECLA). Somit kann die Recherche mit einer oder mehreren Subclasses über den gesamten Recherchezeitraum durchgeführt werden. |
|
| |
|
|
| |
Alternativ können US-Patente auch per ECLA recherchiert werden. Da die ECLA-Vergabe von erfahrenen EPO-Prüfern durchgeführt wird, ist die Klassifikation von guter Qualität. Von einer US-Recherche nach IPC ist jedoch abzuraten, da diese Gruppen für US-Schriften von US-Prüfern vergeben werden, die sich hiermit kaum auskennen und eine sehr ungenaue Konkordanzliste verwenden. |
|
| |
|
|
 |
|
|
|